Wolfenbüttel. Im Rat der Stadt Wolfenbüttel gibt es erneut eine Veränderung. Nachdem Ratsfrau Ulrike Krause Ende April aus der Partei Bündnis 90 / Die Grünen ausgetreten war und dementsprechend auch die Fraktion verlassen hatte, schloss sie sich kurz danach der Gruppe BUW/FDP an (regionalHeute.de berichtete). Jetzt gibt es eine erneute Wendung: Bündnis 90 / Die Grünen und Die PARTEI bilden im Rat eine gemeinsame Gruppe.
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Die PARTEI war bislang mit Lutz Kiehne als einzelnem Ratsherr vertreten. Nun teilt man in einer gemeinsamen Pressemeldung die Bildung der Gruppe aus Grünen und Die PARTEI mit.
Wieder acht Mitglieder
Durch den Wechsel von Ulrike Krause war die Gruppe BUW/FDP mit sieben Mitgliedern mit der Fraktion der Grünen personell gleichgezogen. Das hätte zu Änderungen bei der Besetzung der Ausschüsse geführt. Nun werden die Karten erneut gemischt, denn die Gruppe Die Grünen / Die PARTEI hat nun wieder acht Mitglieder.
„Wir sind froh, mit Lutz Kiehne Verstärkung zu erhalten, um die Arbeit in den Fachausschüssen wieder auf acht Personen verteilen zu können. Seine klare antifaschistische Haltung passt zu uns und ist gerade in der heutigen Zeit sehr wertvoll“, erklärt Sascha Poser, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat.
Lutz Kiehne: „Die aktuellen Veränderungen im Rat hätten auch diverse Änderungen in der Verteilung der Ausschuss-Posten zur Folge gehabt. Das verhindern wir mit dieser Gruppe weitestgehend. Ich sehe das als großes Entgegenkommen denjenigen gegenüber an, die Veränderungen ablehnen (zum Beispiel Tempolimit, geschlechtergerechte Sprache und tierfreie Ernährung). Gern geschehen."
Details werden abgestimmt
Die PARTEI und Bündnis 90 / Die Grünen wollen in den kommenden Tagen die Details der Zusammenarbeit abstimmen, sodass im Rahmen der Ratssitzung am 12. Juni die neue Besetzung der Ausschüsse festgestellt werden kann.
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